Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der LIEBPER GmbH, Brüsseler Str. 1–3, 60327 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Beratungs-, Implementierungs-, Schulungs- und Managed-Service-Leistungen im Zusammenhang mit der Plattform Klarheit 360 sowie verbundenen Zoho-Produkten.

(2) Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters, durch Unterzeichnung eines Angebots oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag bzw. Service Level Agreement (SLA). Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik.

(2) Soweit für die Leistungserbringung Drittprodukte (insbesondere Zoho-Lizenzen) erforderlich sind, werden diese – sofern nichts anderes vereinbart – durch den Kunden direkt vom jeweiligen Anbieter bezogen. Es gelten zusätzlich die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch qualifizierte Subunternehmer zu erbringen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde unterstützt den Anbieter angemessen bei der Leistungserbringung. Dazu gehören insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Daten, Zugängen und Ansprechpartnern.

(2) Verzögerungen, die auf einer verspäteten oder fehlerhaften Mitwirkung des Kunden beruhen, verlängern Liefer- und Leistungsfristen entsprechend.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

(3) Bei laufenden Leistungen (z. B. Managed Services) wird monatlich im Voraus abgerechnet.

§ 6 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden an speziell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Dashboards, Datenmodelle, Reports) mit vollständiger Zahlung der Vergütung ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum vertraglich vorgesehenen Zweck ein. An Standardkomponenten, Methoden und Know-how des Anbieters verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.

§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.

(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.

(2) Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Schlägt diese fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden besteht nur in den Fällen des Absatzes (1).

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Projektverträge enden mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung.

(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Managed Services) haben die im Angebot festgelegte Laufzeit. Werden keine Regelungen getroffen, beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate; danach verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Frankfurt am Main.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis

Diese AGB sind ein Mustertext. Bitte lassen Sie sie vor produktivem Einsatz durch eine Rechtsberatung an Ihre konkreten Leistungen, Pflichten und Haftungsbedingungen anpassen.